Außenminister: Irland "bleibt offen" für die Idee einer Parlamentarischen Versammlung der UNO

Secretariat, 14. Mai 2018

Simon Coveney spricht vor der UN-Generalversammlung, 23. September 2017 (UN-Foto)

In einer schriftlichen Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des unabhängigen Abgeordneten Thomas Broughan hat der stellvertretende irische Regierungschef und Außenminister Simon Coveney zum Vorschlag einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen Stellung genommen. Er erklärte, dass er "Vorschläge für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen" zur Kenntnis genommen habe und dass "Irland weiterhin offen für das Konzept einer solchen Versammlung" sei.

In der Antwort, die am Donnerstag veröffentlicht wurde, erklärt Coveney, dass "Irland als unerschütterlicher Unterstützer der UNO weiterhin durch eine Reihe von Foren für eine Reform der Strukturen und Systeme der UNO eintritt, um die Organisation bestmöglich für die vielen und miteinander verbundenen globalen Herausforderungen des einundzwanzigsten Jahrhunderts zu rüsten. Irland hat sich in diesem Zusammenhang dazu bekannt, Vorschläge zur Verbesserung der Wirksamkeit der Vereinten Nationen und des Beitrags, den sie zum Frieden, zur Stabilität und zur Entwicklung aller Nationen leisten können, zu prüfen".

Er weist weiter darauf hin, dass seiner Meinung nach "Vorschläge für eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen einen Mehrwert für das multilaterale Regierungssystem darstellen und vor allem eine breite Unterstützung unter den Mitgliedern der Vereinten Nationen finden sollten".

In der Erklärung des Ministers heißt es: "Irland wird prüfen, wie man sich am besten an diesem Vorschlag und anderen Bemühungen zur Reform der UN-Institutionen beteiligen kann, so wie das Konzept einer Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen voranschreitet".

Der Generalsekretär der internationalen Kampagne für eine Parlamentarische Versammlung der Vereinten Nationen, Andreas Bummel, begrüßte die Erklärung des irischen Außenministers und stellte fest, dass der Vorschlag "als Teil der laufenden Diskussionen über die Wiederbelebung der UN-Generalversammlung" betrachtet werden könne.

Die Kampagne wurde von über 1.500 aktuellen und ehemaligen Abgeordneten aus über 100 Ländern unterstützt. Vor seinem Amtsantritt im Jahr 2011 gehörte der derzeitige Präsident Irlands, Michael D. Higgins, zu denen, die den Aufruf der Kampagne als Parlamentarier unterstützten.

Historisch gesehen haben sich weitere prominente irische Politiker für die Idee eines globalen parlamentarischen Gremiums ausgesprochen, darunter der ehemalige Außenminister und Rechtsanwalt Seán MacBride, der 1974 den Friedensnobelpreis erhielt.

Bild oben: Simon Carbery Coveney kommt zum informellen Treffen der Außenminister in Gymnich im September 2017. Bild: EU2017EE Estnische Präsidentschaft/CC BY 2.0 

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