 |
| Bild: PAP |
"Das Pan-Afrikanische Parlament … stellt fest, dass die Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen in einem ersten vorläufigen Schritt aus nationalen Abgeordneten zusammengesetzt sein könnte, dass sie aber letztendlich direkt durch freie gleiche Wahl in den UN-Mitgliedsstaaten gewählt werden sollte. … Betont, dass eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen letztlich Partizipations- und Kontrollrechte haben sollte, insbesondere das Recht, voll beteiligte parlamentarische Delegationen oder Repräsentanten zu internationalen Regierungsforen und –verhandlungen zu entsenden und das Recht, Untersuchungsausschüsse einzurichten, um Angelegenheiten zu überprüfen, die mit den Aktivitäten der Vereinten Nationen, ihres Personals und ihrer Spezialprogramme in Beziehung stehen."
Pan-Afrikanisches Parlament, Oktober 2007 "Die Weltföderation der UN-Gesellschaften unterstützt die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen als Konsultativorgan innerhalb des UN-Systems und als Stimme der Bürger und ruft die Regierungen der UN-Mitgliedsstaaten, Parlamentarier und Vertreter der Zivilgesellschaft dazu auf, gemeinsam die möglichen Schritte und Optionen zur Realisierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen zu untersuchen"
38. Generalversammlung der World Federation of United Nations Associations, Buenos Aires, November 2006
 |
| Bild: EP |
"Das Europäische Parlament ruft zur Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) innerhalb des UN-Systems auf, die das demokratische Profil und den internen demokratischen Prozess der Organisation steigern würde und der Welt-Zivilgesellschaft erlauben würde, direkt in den Entscheidungsfindungsprozess eingebunden zu werden"
Europäisches Parlament, Juni 2005 "In der Überzeugung, dass die Prinzipien der Gewaltenteilung und der Demokratie auf internationaler Ebene nutzbar gemacht werden sollten ... ruft die Liberale Internationale die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dazu auf, in Verhandlungen über die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen einzutreten."
53. Kongress der Liberalen Internationale, Sofia, Mai 2005
 |
| Bild: Wikipedia Commons |
"Eine Parlamentarische Versammlung bei den UN würde eine Reihe von Vorteilen mit sich bringen. Die Vertretung der Bevölkerung und die Beteiligung der Zivilgesellschaft in der Organisation würde das Vertrauen der Bürger in die Vereinten Nationen fördern und deren Akzeptanz und Legitimation stärken. ... Völker und Minderheiten könnten ihre Anliegen in einer Parlamentarischen Versammlung bei den UN effektiver einbringen, wodurch letztendlich die globale Vielfalt gefördert würde"
Offener Brief von einer Mehrheit von 101 Schweizer Nationalräten an den damaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan, Februar 2005 "Besser strukturierte demokratische Kontrolle und Verantwortbarkeit ist nötig, wenn dem Demokratiedefizit auf Weltebene ernsthaft begegnet werden soll. Ab einem bestimmten Punkt wird es erforderlich sein, über eine UN-Parlamentarierversammlung nachzudenken. ... Solch eine Versammlung wäre mehr als einfach eine weitere UN-Institution. Sie würde ein Baustein einer neuen, demokratisch legitimierten Weltordnung werden müssen"
22. Kongress der Sozialistischen Internationale, São Paulo, Oktober 2003
 |
| Bild: U.N. |
"Die Vereinten Nationen werden wahrscheinlich auf zwei Säulen ruhen müssen: Eine bestehend aus einer Versammlung von gleichberechtigten Regierungsvertretern der einzelnen Länder, vergleichbar mit dem heutigen Plenum, und die andere bestehend aus einem Kreis, der von der Weltbevölkerung direkt gewählt wird und dessen nationale Delegationen in etwa der Größe der jeweiligen Länder entsprechen."
Václav Havel Präsident der Tschechischen Republik (1993-2003) beim Millennium-Gipfel der Vereinten Nationen, New York, September 2000 "Das Forum bittet die Vereinten Nationen eindringlich, die Einrichtung eines parlamentarischen Organs bei der UN-Generalversammlung zu erwägen. Ein Vorschlag, der geprüft werden sollte ist die Einrichtung einer beratenden Parlamentarischen Versammlung"
Millennium-Forum der Zivilgesellschaft, Mai 2000 |