Expertentagung diskutiert globale Demokratie und UNO-Parlament

Die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen war eines der Themen einer Expertentagung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN), die Ende letzter Woche in Berlin stattfand. Im Japanisch-Deutschen Zentrum der Freien Universität Berlin kamen Wissenschaftler aus ganz

Die Tagung wurde veranstaltet von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen

Bild: DGVN

Deutschland zusammen, um "Entwicklungstrends zu mehr globaler Demokratie" zu diskutieren.

Fünfzehn Jahre nach der vom damaligen UNO-Generalsekretär Boutros Boutros-Ghali veröffentlichten "Agenda für Demokratisierung" sollte eine Zwischenbilanz gezogen werden. Die Vorstellungen des ehemaligen UNO-Generalsekretärs, der auch ein prominenter Unterstützer der Kampagne für ein Parlament bei der UNO ist, war eine Grundlage der zweitägigen Diskussionen.

Der Vorschlag für eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO wurde von Peter Spiegel, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Komitees für eine demokratische UNO, bei einem Panel vorgestellt. Spiegel argumentierte, dass eine Demokratisierung der UNO auch eine Maßnahme zur internationalen Demokratieföderung sei. Es müsse die Frage gestellt werden, warum sich die Demokratien der Welt "einer Demokratisierung der internationalen Organisationen in den Weg" stellten.

Zuvor hatte Professor Lothar Brock von der Universität Frankfurt sich damit beschäftigt, was es mit einem Demokratiedefizit bei den Vereinten Nationen auf sich habe und warum er den Vorschlag für ein UNO-Parlament unterstütze. Dabei berührte Brock viele zentrale Themen der Tagung: Verankerung von Demokratie im Selbstverständnis der UNO, Vorraussetzungen für Demokratie, Demokratiemodelle, Wechselwirkungen zwischen Demokratie auf nationalstaatlicher und internationaler Ebene, Formen von Legitimation, Legitimationsbedarf und mögliche Folgewirkungen.

Im Hinblick auf ein Parlament bei der UNO kamen die Teilnehmer der Konferenz zu keinem gemeinsamen Standpunkt. Weitgehende Einigkeit gab es darin, dass Demokratie im Wertesystem der Vereinten Nationen verankert sei und dass die Legitimation der Weltorganisation gestärkt werden müsse.

Die DGVN plant, einen Sammelband mit den Referaten der Konferenz herauszugeben. Die Konferenz knüpfte an eine erste Weltrechtstagung der DGVN vom November 2008 an.

Oberes Bild: Eines der Panel, links im Bild Peter Spiegel, Quelle: KDUN