18. Februar 2009

Uganda: Konsultationen über parlamentarische Versammlung bei der UNO

Die Einrichtung einer parlamentarischen Kammer bei den Vereinten Nationen war das Thema von Konsultationen in dieser Woche in Kampala, die anläßlich einer Visite des Leiters der Kampagne für eine Parlamentarische Versammlung bei den UN (CEUNPA), Andreas Bummel, beim Parlament von Uganda und lokalen Aktivisten durchgeführt wurden. Bei einer im nationalen Fernsehen übertragenen Begegnung bekräftigte der Parlamentspräsident Edward Ssekandi seine Unterstützung für das Ziel, eine Parlamentarierversammlung bei der UNO zu schaffen. Vor zwei Jahren war Ssekandi einer der ersten Parlamentspräsidenten in der Welt, die sich dem entsprechenden Aufruf der Kampagne angeschlossen haben.

Der ugandische Abgeordnete Johnson Bartile Toskin, auch Mitglied des Pan-Afrikanischen Parlaments, war Gastgeber von weiteren Treffen mit Kollegen und anderen Persönlichkeiten. Bei Visiten zum Oppositionsführer Prof. Morris Ogenga-Latigo, und dem Obersten Richter am Obersten Gerichtshofes Ugandas, Benjamin J. Odoki, hießen beide die Initiative für ein UN-Parlament willkommen und drückten ihre Unterstützung aus. Der Besuch wurde am Mittwoch mit einem Briefing der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten des Parlaments abgeschlossen.

Die lokale Delegation wurde von Joseph Simbwa, Präsident der African Federalist Association aus Kampala angeführt. In den nächsten Tagen sind weitere Konsultationen des CEUNPA-Sekretariats mit Parlamentariern und lokalen Aktivisten in Kigali und Nairobi auf dem Programm.