15. Oktober 2008

Komitee: Inter-Parlamentarische Union und UN-Parlament komplementär

Ein vor wenigen Tagen veröffentlichtes Hintergrundpapier des Komitees für eine demokratische UNO (KDUN) in Berlin untersucht die Beziehung zwischen der Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen (UNPA) und der Tätigkeit des internationalen Dachverbands der nationalen Parlamente, der Inter-Parlamentarischen Union (IPU). Oft werde das Argument vorgebracht, dass die Funktionen einer UNPA bereits von der IPU erbracht würden. Das Papier kommt jedoch zu dem Schluss, dass "eine UNPA eine pragmatische Antwort auf das Demokratiedefizit in der Global Governance [ist], die von der IPU nicht angeboten wird." Zwischen IPU und UNPA gebe es "grundlegende Unterschiede": "Die IPU ist eine Vereinigung von nationalen Parlamenten, die diesen dabei hilft, ihre Aufsichtsfunktion in Angelegenheiten von internationaler Bedeutung auf nationalstaatlicher Ebene zu verbessern. Der Zweck einer UNPA ist im Gegensatz dazu die Ausübung parlamentarischer Funktionen unmittelbar auf internationaler Ebene und kraft eigenen Rechts." Beide Institutionen sind nach der KDUN-Analyse letztlich komplementär.

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