14. Juni 2008

Kommission des Lateinamerikanischen Parlaments schließt sich Ruf nach UN-Parlament an

Bei einer Sitzung am 12. Juni 2008 in Kolumbiens Hauptstadt Bogotá hat sich die Kommission für Politische Angelegenheiten des Lateinamerikanischen Parlaments (Parlatino) in einer Erklärung einstimmig "die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen" unterstützt. Das Dokument erklärt, dass eine "graduelle Implementierung von Bürgerpartizipation und repräsentativer Demokratie auf der globalen Ebene" essentiell sei, um das internationale "Demokratiedefizit" zu reduzieren. Eine UNPA wird als "unverzichtbarer Schritt in diese Richtung" angesehen. In der Erklärung lädt die Kommission außerdem "alle parlamentarischen Organisationen" dazu ein, "sich aktiv am Prozess zu ihrer Einrichtung zu beteiligen". Der argentinische Abgeordnete Fernando Iglesias, der die Resolution eingebracht hatte, sagte: "Gewählte Vertreter aus ganz Lateinamerika wissen um die Vorteile, die eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO mit sich bringen würde. Die einstimmige Entscheidung der Kommission für Politische Angelegenheiten des Parlatino ist ein wichtiger erster Schritt, um in der Region politischen Schwung für die Sache aufzubauen". Das Lateinamerikanische Parlament wurde 1964 gegründet und basiert auf einem internationalen Vertrag, der 1987 geschlossen wurde und dem heute 22 Mitgliedsländer der Region angehören. Die parlamentarische Versammlung ist aus Abgeordneten ihrer nationalen Parlamente zusammengesetzt. Zweck der Versammlung ist unter anderem der Schutz der Menschenrechte und die Förderung parlamentarischer Demokratie. Den Vorsitz über die Sitzung am 12. Juni führte die argentinische Senatorin Sonia Escudero.

Text der Erklärung    Website des Parlatino