Eine parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen – auf englisch United Nations Parliamentary Assembly (UNPA) – würde erstmals auch Repräsentanten der Bürger und nicht nur der Staaten eine direkte und wichtige Rolle bei der Gestaltung globaler Politik einräumen. Die Versammlung würde bestehende UN-Gremien nicht ersetzen, sondern sie wäre eine zusätzliche Institution, um Parlamentarier wirksamer an der Gestaltung der Globalisierung zu beteiligen.
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| Mögliches Logo für eine UNPA, in der Mitte parlamentarische Sitzreihen |
Als Übergangslösung auf dem Weg zu Direktwahlen durch die Bürger könnten die Delegierten zunächst durch die nationalen und möglicherweise auch durch regionale Parlamente entsandt werden – entsprechend deren jeweiliger politischer Zusammensetzung. Auf diese Weise würden der UNPA auch Vertreter von Oppositionsparteien angehören, deren Auffassungen im UN-System derzeit oftmals überhaupt nicht repräsentiert sind. Im Gegensatz zu den nationalen Botschaftern bei den Vereinten Nationen wären die Mitglieder der UNPA gegenüber ihren Regierungen nicht weisungsgebunden. Sie hätten daher die Freiheit, nach ihrem persönlichen Ermessen drängende Fragen zu stellen, sensible Themen auf die Tagesordnung zu bringen und innovative Lösungsvorschläge vorzustellen, die anschließend durch den Sicherheitsrat, die Generalversammlung, die Bretton-Woods-Finanzinstitutionen oder andere UN-Organe weiter beraten werden könnten. Die großen Probleme unserer Zeit wie Krieg, Krankheiten, Armut oder der Klimawandel können nicht allein durch isoliert handelnde Nationalstaaten bewältigt werden. Eine direkte Repräsentation der Bürger würde dazu beitragen, dass sich die Welt zunehmend als globale Gemeinschaft begreift. Als ein essentielles Bindeglied innerhalb der Vereinten Nationen könnte eine UNPA wie ein wachsames Weltbewusstsein wirken und darüber hinaus auch als Katalysator für weitere Reformen im UN-System fungieren. Nach und nach könnte die Versammlung schließlich von einem beratenden Gremium zu einem Weltparlament mit echten Informations-, Partizipations- und Kontrollrechten ausgebaut werden. Eine beratende Versammlung bei den Vereinten Nationen ließe sich einfach als neues UN-Organ allein durch einen Beschluss der UN-Generalversammlung nach Artikel 22 der UN-Charta einrichten, ohne dass dazu der Weg einer Revision der gesamten Charta gegangen werden müsste. Beispiele aus der jüngeren Geschichte wie etwa das Abkommen gegen Landminen oder die Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofes machen deutlich, dass wichtige Schritte auf internationaler Ebene tatsächlich durchsetzt werden können, wenn einige Nationen auf Druck der Zivilgesellschaft die Führung übernehmen. Der Aufruf für die Errichtung einer „Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen“ wie er von der UNPA-Kampagne vertreten wird, spiegelt den inhaltlichen Konsens zwischen Parlamentariern, NGO-Vertretern und Akademikern im Hinblick auf den Vorschlag wieder. Aufruf lesen |