Kampagne für die Einrichtung eines
Parlaments bei den Vereinten Nationen

Über den UNPA-Vorschlag

Eine Parlamentarische Versammlung bei den Vereinten Nationen - auf englisch United Nations Parliamentary Assembly (UNPA) - würde dazu dienen, die Stimme der Bürger in die Vereinten Nationen und die internationalen Beziehungen zu bringen. Seit der Gründung des Pan-Afrikanischen Parlaments innerhalb der Afrikanischen Union sind die Vereinten Nationen heute eine der letzten Regierungsorganisationen überhalb der nationalen Ebene, die keine parlamentarische Repräsentation vorsieht.

Mögliches Logo für eine UNPA, in der Mitte parlamentarische Sitzreihen

Gewählte Parlamentarier könnten in der globalen Entscheidungsfindung als direkte Vertreter der Zivilgesellschaft dienen. Die UNPA wäre das Gremium, in dem diese Vertreter zusammenkommen und globale Themen debattieren würden. Anfangs könnte die UNPA aus Delegierten der nationalen und regionalen Parlamente bestehen und dabei deren Zusammensetzung wiederspiegeln. Einer UNPA würden folglich auch Vertreter von Oppositionsparteien angehören, die nicht an der Regierung sind. Zu einem späteren Zeitpunkt könnte die UNPA direkt gewählt werden. Alles in allem wäre eine UNPA also ein einzigartiges und legitimes Organ um die Stimme der Bürger in internationalen Angelegenheiten zu vertreten. Die Teilnehmer der Kampagne streben an, dass die UNPA nach ihrer Errichtung von einem lediglich beratenden Gremium zu einem Weltparlament mit Informations-, Partizipations- und Kontrollrechten ausgebaut wird.

Als institutioneller Dreh- und Angelpunkt zwischen Parlamenten, Zivilgesellschaft, den Vereinten Nationen und den Regierungen, könnte eine UNPA ein wichtiger politischer Katalysator für die Weiterentwicklung des internationalen Systems und des Völkerrechts werden. Auf diese Weise könnte eine UNPA zu einer tiefgreifenden Reform des UN-Systems beitragen.

Eine UNPA würde existierende Konsultationsmechanismen der UN oder anderer internationaler Organisationen mit Nicht-Regierungs-Organisationen nicht berühren, geschweige denn ersetzen. Sie wäre ein zusätzlicher Weg, um die Zivilgesellschaft im allgemeinen effektiver in die Gestaltung der Globalisierung einzubeziehen.

Der "Aufruf für die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen", wie er von der UNPA-Kampagne vertreten wird, spiegelt einen breiten Konsens zwischen Parlamentariern, NGO-Vertretern und Akademikern im Hinblick auf den UNPA-Vorschlag wieder.

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John Alderdice of Knock
Präsident, Liberal Internationale; Mitglied des House of Lords, Großbritannien
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