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Europäische Föderalisten bekräftigen das Ziel einer UN-Parlamentarierversammlung

Secretariat, 7. November 2016

Treffen der Union Europäischer Föderalisten in Köln verabschiedet Resolution / Aufruf an das Europaparlament, sich weiter für eine UN-Parlamentarierversammlung (UNPA) einzusetzen

img_3244Die Union Europäischer Förderalisten, kurz UEF, eine europaweite Vereinigung, die sich für europäische Einheit und Integration einsetzt, hat das Europaparlament und dessen Auswärtigen Ausschuss dazu aufgefordert, ihre Unterstützung für die Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen zu erneuern.

In einer vom Federal Committee der UEF am 5. November in Köln angenommenen Resolution hebt die Bewegung hervor, dass "die UN und globale intergouvernementale Organisationen demokratischer und repräsentativer werden müssen, um Rückhalt in der Bevölkerung zu bekommen, bei der Umsetzung globaler Politik ihre Legitimität und Glaubwürdigkeit zu erhalten und ihre Kompetenzen bei Themen wie Klimapolitik, nachhaltigen Ressourcenverbrauch, Wirtschaftspolitik, Armutsbekämpfung und die Förderung von Menschen- und Sozialrechten in Zukunft ausweiten zu können. "

Das Dokument hob hervor, dass "weder die UN noch irgendeine andere globale intergouvernementale Institution einen formalen Mechanismus vorsehen, der Parlamentariern ermöglicht, an ihrer Arbeit beteiligt zu sein".

Angesichts der auf 1994 zurückgehenden Pionierrolle des Europäischen Parlaments zur Gründung einer UN-Parlamentarierversammlung drückte die UEF ihr Bedauern darüber aus, dass das Europaparlament als Ganzes sich in der seit 2014 laufenden 8. Wahlperiode bislang nicht erneut für eine UNPA ausgesprochen hat.

Das Federal Committee rief die 24 Mitgliedsorganisationen der UEF in Europa dazu auf, "ihre Bemühungen zu verstärken, die jeweiligen Regierungen und Parlamente zur Unterstützung einer UNPA als einer gemeinsamen europäischen Position zu bewegen".

Die UEF wird gegenwärtig vom Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, Elmar Brok, geführt. 2013 war die Organisation einer der Gastgeber des 5. internationalen Treffens über eine UNPA im Europaparlament in Brüssel.

Im Januar dieses Jahres drückte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, ihre fortgesetzte Unterstützung für die Einrichtung einer UNPA aus.

Die nächsten Europawahlen werden 2019 stattfinden.

Oberes Bild: Eröffnungstreffen des Federal Committee in Köln, Foto: UEF

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