Aufruf zur Gründung eines UNO-Parlaments bei gemeinsamer Sitzung des panafrikanischen und arabischen Parlaments

Secretariat, 12. Oktober 2016

Bei einer gemeinsamen Sitzung im ägyptischen Sharm El Sheik berieten das Pan-Afrikanische Parlament und das Arabische Parlament über UN-Reformen

Der Vorschlag zur Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen, kurz UNPA, wurde bei einer gemeinsamen Sitzung des Pan-Afrikanischen Parlaments und des Arabischen Parlaments im ägyptischen Sharm El Sheik vorgeschlagen. Anlass der Sitzung waren die Feierlichkeiten zum 150. Jubiläum des ägyptischen Parlaments.

Teilnehmer der gemeinsamen Sitzung in Sharm El Sheik

Teilnehmer der gemeinsamen Sitzung in Sharm El Sheik

"Um den Herausforderungen dieses neuen Jahrhunderts begegnen zu können müssen die Vereinten Nationen effektiver, repräsentativer und demokratischer werden", sagte Ivone Soares, ein Parlamentsmitglied aus Mosambik in einer Plenarrede.

Mit Blick auf die Reform des UN-Sicherheitsrates sagte Soares, dass Afrika zwei ständige Sitze erhalten solle. Sie fügte allerdings hinzu, dass ihrer Meinung nach "das Vetoprovileg der ständigen Mitglieder in Zweifel gezogen werden muss". Wenn ein einzelnes Mitglied dazu in der Lage sei, jedwede Entscheidung zu blockieren, "dann wird der Sicherheitsrat weiterhin unfähig sein Menschen vor Massenverbrechen zu schützen und den internationalen Frieden zu wahren", so Soares.

Aufruf an das Arabische Parlament, eine UNPA zu unterstützen

Die parlamentarische Geschäftsführerin der Oppositionspartei Renamo in Mosambik sagte, dass es bei der Frage der UN-Reformen wichtig sei, "über den Sicherheitsrat hinaus zu denken".

Soares erinnerte daran, dass das Pan-Afrikanische Parlament die internationale Kampagne für eine UN-Parlamentarierversammlung an vorderster Front unterstütze. In einer vor fünf Monaten einstimmig angenommenen Resolution hatte das parlamentarische Organ der Afrikanischen Union seine Position bekräftigt, dass "eine Parlamentarische Versammlung der UN erforderlich ist, um die demokratische und repräsentative Partizipation der Bürger weltweit in den Vereinten Nationen zu stärken".

Soares rief das Arabische Parlament dazu auf, die Bemühungen für ein UNO-Parlament ebenfalls zu unterstützen.

Afrikanische Parlamentarische Allianz für UN-Reform

Der Rede von Soares ging eine Präsentation von Onyango Kakoba voraus, ein Abgeordneter aus Uganda, der dem regierenden National Resistance Movement angehört.

Kakoba machte auf die Gründung der Afrikanischen Parlamentarischen Allianz für UN-Reform aufmerksam, einer "internationalen Organisation, die mit Parlamenten und Parlamentariern zusammenarbeitet, um UN-Reformen voranzubringen", wie er ausführte.

Nach Angaben von Kakoba strebt die Allianz unter anderem an, "die besten Köpfe des afrikanischen Kontinents" zusammenzubringen und der Arbeit des sogenannten Zehner-Ausschusses der Afrikanischen Union einen "parlamentarischen Impuls" zu geben. Der C 10-Ausschuss ist von der AU dazu mandatiert, im Hinblick auf UN-Reformen gemeinsame afrikanische Positionen zu entwickeln.

Während der "primäre Fokus" der Allianz darauf liegt "die Reform des UN-Sicherheitsrates im Interesse Afrikas voranzutreiben" hob Kakoba in der Plenardebatte hervor, dass sie mit der Kampagne für ein Parlament bei der UNO zusammenarbeiten könnten, um auch dieses Thema voranzubringen.


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