Studie: Ein demokratisches Weltparlament ist möglich

Secretariat, 14. Oktober 2009

Eine heute vom Komitee für eine demokratische UNO veröffentlichte Studie kommt zu dem Schluss, dass es realistische Modelle für die Etablierung eines demokratischen Weltparlamentes gibt. Das Hintergrundpapier über die "Zusammensetzung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen", das von dem unabhängigen Think-Tank herausgegeben wurde, untersucht vier verschiedene Modelle für die Sitzverteilung in einem zukünftigen globalen Parlament. Die Analyse baut unter anderem auf dem Beispiel des Europäischen Parlaments auf und schlägt einige zentrale Prinzipien vor, darunter "degressive Proportionalität", nach der kleine Staaten relativ mehr und große Staaten relativ weniger Sitze erhalten würden. "Die Weltbevölkerung ist innerhalb der Staatengemeinschaft extrem ungleich verteilt. Jedes realistische Modell muss dieses Ungleichgewicht entschärfen. Unsere Analyse veranschaulicht, dass das machbar und gerechtfertigt ist", so Andreas Bummel, Vorsitzender des Komitees und Autor der Studie.

Nach Bummel gibt es den "weitverbreiteten Trugschluss", dass es für die Zusammensetzung eines Weltparlaments nur eine Option gebe und zwar ganz genau entsprechend des Anteils der verschiedenen Länder an der Weltbevölkerung. "Diese unzutreffende Annahme führt häufig zu der Angst, dass ein globales Parlament notwendig von ein paar bevölkerungsreichen Ländern dominiert würde und, noch schlimmer, dass die Mehrheit der Delegierten von autoritären Regimen kontrolliert wären", so Bummel. Der Studie zufolge sind diese Annahmen allerdings "nicht haltbar".

Nach der Untersuchung wäre es ein wichtiges Merkmal einer Parlamentarischen Versammlung bei der UNO (UNPA), dass deren Mitglieder nicht Staaten, sondern "unabhängige Delegierte" sind. Diese Delegierten könnten zunächst aus der Mitte von und durch parlamentarische Fraktionen gewählt werden, die in den verschiedenen nationalen Parlamenten konstituiert sind. Die in der Studie diskutierten Modelle gehen davon aus, dass alle UN-Mitgliedsländer teilnehmen und dass es für jedes Land eine Mindestanzahl von zwei Sitzen gibt, damit mindestens sowohl die Regierungsfraktion, als auch die Opposition jedes nationalen Parlaments vertreten wird. Ansonsten werden verschiedene Formeln benutzt, um die Sitze unter den Ländern zu verteilen. Zwei der Modelle beruhen hauptsächlich auf der Bevölkerungszahl, während zwei andere auch den Anteil eines Landes am UN-Budget einbeziehen, um so die Wirtschaftskraft zu berücksichtigen. Die Gesamtzahl der Sitze in den Modellen reicht von 675 bis 809.

"Die Stiftung Freedom House unternimmt regelmäßig Untersuchungen zum Stand der Freiheit und Demokratie in der Welt. Wir haben diese Daten benutzt, um auszurechnen, wie viele Delegierte aus Ländern kommen würden, die als demokratisch klassifiziert werden. In allen Modellen ist es eine klare Mehrheit. Der niedrigste Prozentsatz liegt bei 56,9 Prozent und der höchste bei 67,1 Prozent", so Bummel. Nach der Studie ist demnach die Folgerung möglich, dass "eine Mehrheit der Sitze in einer UNPA von Delegierten eingenommen werden könnte, die aus Demokratien stammen".

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