201311commonwealth

Außenminister Maltas: Commonwealth soll Gründung eines UNO-Parlaments unterstützen

Secretariat, 19. November 2013

Statement während eines Außenministertreffens des Commonwealth

Bei dem Gipfeltreffen der Staatenvereinigung des Commonwealth in Sri Lanka hat der Außenminister von Malta, George Vella, die Regierungen der Commonwealth-Mitgliedsländer und die Parlamentarische Vereinigung des Commonwealth dazu aufgefordert, eine Unterstützung der Kampagne für die Einrichtung

Außenminister George Vella
Bild: Parlament von Malta

einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen in Betracht zu ziehen.

Nach einem Bericht von Malta Today machte Außenminister Vella ein entsprechendes Statement während eines Treffens der Commonwealth-Außenminister und argumentierte, das "direkte Repräsentation in Entscheidungsorganen" eine Grundlage der Demokratie sei.

Mit Verweis auf die 54 Mitglieder des Commonwealth sagte Vella nach Angaben von Malta Today, dass die Commonwealth-Länder die aus 194 Mitgliedsstaaten bestehende UNO beeinflussen und die Etablierung einer Versammlung durchsetzen könnten, um Repräsentation und parlamentarische Diplomatie zu stärken.

Das Gipfeltreffen der Commonwealth-Regierungschefs CHOGM in Sri Lanka fand vom 10. bis 17. November statt. Bis zu 3500 Delegierte aus den Commonwealth-Mitgliedsstaaten nahmen daran teil. Die Staatschefs einigten sich darauf, dass das im Jahr 2015 geplante Treffen in Malta stattfinden soll.

In einem am 4. Juli dieses Jahres veröffentlichten Statement hatte Vella mitgeteilt, dass er der Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen zustimme, da er vom Wert parlamentarischer Demokratie überzeugt sei und glaube, dass eine solche Versammlung "eine Verkörperung des ganzen Konzepts repräsentativen Regierungshandelns" und Inbegriff dessen sei, "was wir mit demokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten gewählter Vertreter meinen."

Die Kampagne für ein Parlament bei der UNO wird von rund 800 Abgeordneten und zahlreichen führenden Persönlichkeiten aus über 100 Ländern unterstützt. Vella ist der erste amtierende Außenminister in jüngerer Zeit, der sich hinter den Vorschlag stellt. In einem der UN-Generalversammlung im vergangenen Monat vorgestellten Bericht hat der UN-Sonderberichterstatter über eine demokratische internationale Ordnung, Alfred de Zayas, den UN-Mitgliedsstaaten empfohlen, eine internationale Konferenz über die Frage einer Parlamentarischen Versammlung in Erwägung zu ziehen.

Oberes Bild: Eröffnungszeremonie des CHOMG-Gipfels in Sri Lanka, Taskforce Secretariat for CHOGM 2013

«
»