Parlamentarische Konferenz zur Wüstenbildung unterstützt ein UNO-Parlament

Secretariat, 25. September 2013

Internationales Treffen von 65 Abgeordneten verabschiedet Deklaration

Das parlamentarische Netzwerk zur Desertifikation, das am 20. und 21. September im namibianischen Windhuk tagte, hat eine Deklaration über "die Rolle von Parlamentariern in den Bemühungen zur Bekämpfung der Desertifikation, Bodenverschlechterung und Dürre" sowie über "parlamentarische Beiträge zur Erzielung einer bodenverschlechterungs-neutralen Welt im Kontext

Logo der UNCCD COP11-Konferenz in Windhuk
Bild: UNCCD

der Post-2015 Entwicklungsagenda" verabschiedet. Die letzte von zwanzig Empfehlungen besagt, dass Abgeordnete die "Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen" fördern sollten. Das Dokument erklärt außerdem, dass "Mechanismen parlamentarischer Aufsicht, etwa gegenüber der Global Environment Facility, regionalen Entwicklungsbanken oder dem Green Climate Fund" aufgebaut werden sollten.

Der zehnte Runde Tisch des parlamentarischen Netzwerkes zur Desertifikation wurde parallel zur elften Konferenz der Vertragsparteien der UN-Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung UNCCD abgehalten. Er wurde vom Parlament Namibias und dem UNCCD-Sekretariat organisiert und brachte 65 Abgeordnete aus 18 Ländern zusammen. Die Abschlusserklärung des Runden Tisches wird der elften Vertragsstaatenkonferenz bei ihrer letzten Sitzung am Freitag, den 27. September, vorgestellt.

Ein vom ehemaligen deutschen Parlamentarier Uwe Holtz verfasstes UN-Handbuch zur Rolle von Abgeordneten bei der Implementierung der UN-Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung, das Ende Juli veröffentlicht wurde, hatte bereits vorgeschlagen, dass die in dem Prozess involvierten Abgeordneten in der Etablierung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen "eine führende Rolle" spielen könnten.

Eine im November 2009 vom Runden Tisch verabschiedete Erklärung besagte, dass "eine Parlamentarische Versammlung bei der UNO die Effektivität, Transparenz, Repräsentativität, Pluralität und Legitimität der Arbeit der Institutionen des UN-Systems stärken [könnte]. Die Etablierung einer UNPA könnte auch ein zentrales Element parlamentarischer Aufsicht in einem erneuerten System der internationalen Finanz- und Wirtschaftsregulierung sein".

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Mehr lesen

26. August 2013: UNCCD handbook reasserts support for the establishment of a UN Parliamentary Assembly

7. November 2009: Abgeordnete diskutieren Wüstenbildung, unterstützen Etablierung eines UNO-Parlaments

Oberes Bild: Desertifikations-Management in Tinfu, Marokko, 2011, von Richard Allaway, CC BY 2.0

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