Idee eines UN-Parlaments beim schwedischen Forum für Menschenrechte vorgestellt

Secretariat, 16. November 2012

Vorschlag zur Errichtung einer UNO-Parlaments im Mittelpunkt eines Seminars über "Das Recht, in einer globalen Gesellschaft Einfluss nehmen zu dürfen"

Die internationale Kampagne für ein UN-Parlament wurde bei dem jährlich stattfindenden schwedischen Forum für Menschenrechte vorgestellt, das am Montag und Dienstag dieser Woche in Götheburg veranstaltet wurde. Am Montag hielten Christer Winbäck, schwedischer Parlamentarier und Unterstützer der Kampagne, und der nationale Koordinator der Kampagne in Schweden, Petter Ölmunger, ein gut besuchtes Seminar zu dem Thema "Das Recht, in einer globalen Gesellschaft Einfluß nehmen zu dürfen", ab.

Während des Seminars erklärte Winbäck, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten

Supporters at the campaign's information desk during the Swedish Forum for Human Rights. At the left, Petter Ölmunger, the national coordinator
Image: CEUNPA

des schwedischen Parlaments, dass ein großer Vorteil der Vereinten Nationen sei, dass annähernd alle Länder der Welt Mitgliedsländer seien und die Vereinten Nationen ein sehr hohes Ansehen in fast allen Mitgliedsländern genießen. Was aber in den Vereinten Nationen fehle sei eine parlametarische Teilnahme und damit der "demokratische Charakter". Dies könnte mit der Etablierung eines Parlaments erreicht werden. "Ich bin davon überzeugt", sagte Winbäck, "dass wir mit einer demokratischeren UNO, wie sie es mit einem solchen Parlament wäre, auch eine viel transparentere und besser legitimierte Organisation bekämen".

Da grundlegende Reformen der Vereinten Nationen nur sehr schwer durchsetzbar seien, könne ein erster Schritt sein, die parlamentarische Versammlung als ein beratendes Gremium einzurichten. "Mit dem nötigen Willen ist es absolut möglich, eine solche Versammlung innerhalb der Vereinten Nationen einzurichten. Die existierenden Vorschriften erlauben der Generalversammlung, dies zu tun", erklärte Herr Winbäck den ungefähr 80 Zuhörern. Auf die Frage, ob eine derartige Demokratisierung der Vereinten Nationen auch einen Demokratisierungsprozess auf nationaler Ebene anstoßen könnte, sagte Winbäck, dass er davon ausgehe, dass dies so sein würde, sowohl durch den interparlamentarischen Austausch, den eine parlamentarische Versammlung der UNO verbessern würde, als auch weil die UN dann in dieser Hinsicht als gutes Beispiel vorangehen würden.

Im Anschluss an das Seminar nutzten Unterstützer einer parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen das schwedische Forum für Menschenrechte als Gelegenheit, um zusammenzufinden, den Vorschlag zu diskutieren und dafür zu werben. Unter den Anwesenden war auch der ehemalige schwedische Parlamentarier und Vize-Vorsitzende der schwedischen Linkspartei, Johan Lönnroth, der über das Erfordernis einer globalen Demokratie in seinem Buch "Die Dritte Linke" geschrieben hat.

Petter Ölmunger, der die Aktivitäten der Kampagne in Schweden koordiniert, bewertete die Beteiligung am schwedischen Forum für Menschenrechte im Anschluss an die Veranstaltung. "Wir hatten ein sehr gutes Seminar, viele wertvolle Gespräche und Meetings und nicht zuletzt sehr viel Spass", sagte er. "Zudem empfanden wir es als sehr passend, durch unsere Teilnahme dazu beitragen zu können, den Bezug zwischen Menschenrechten und Demokratie zu unterstreichen. Wenn Menschenrechte global gelten, dann muss auch Demokratie global sein", so Ölmunger.

Ein neu entworfener schwedischer Flyer wurde während des Forums verteilt und war, wie Ölmunger bemerkte, "eine große Hilfe bei der Vermarktung der Kampagne".

Fotogallerie
Schwedischer Flyer (PDF)
Video des Seminars

Oberes Bild: Christer Winbäck (links) und Petter Ölmunger (rechts) während des Seminars. Foto: CEUNPA

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