Gründung eines Weltparlaments beim Weltsozialforum vorgeschlagen

Secretariat, 10. Februar 2011

Die Gründung eines von der Weltbevölkerung gewählten Weltparlaments wurde bei einer Veranstaltung beim Weltsozialforum in Dakar im Senegal vorgeschlagen. "Ein demokratisches und repräsentatives Weltparlament wäre eine Institution mit bisher unerreichter politischer Legitimität. Sie ist nötig, um die Globalisierung unter demokratische Kontrolle zu bekommen", erläuterte Jo Leinen, einer der Sprecher bei der Veranstaltung, deutsches Mitglied des Europäischen Parlaments und Ko-Vorsitzender des Beirats der internationalen Kampagne für ein Parlament bei der UNO. "Es ist weder möglich, noch wünschenswert, die Globalisierung zurückzudrehen. Aber die Institutionen, die den Prozess zu einem hohen Grad steuern, so wie die Welthandelsorganisation oder die internationalen Finanzinstitutionen, schließen die Bürger aus ihrer Entscheidungsfindung aus. Das ist nicht länger akzeptabel", so Leinen weiter.

"Die Menschen der Welt möchten in den Angelegenheiten, die sie betreffen, mitreden können. Da mehr und mehr wichtige Entscheidungen auf der globalen Ebene getroffen werden, kann dieses Verlangen nicht an nationalen Grenzen halt machen. Das Ziel ist eine direkt gewählte Versammlung", sagte Manuel Manonelles, Direktor des Weltforums für Netzwerke der Zivilgesellschaft, UBUNTU.

Der senegalesische Vertreter der Kampagne für ein UN-Parlament, Mamadou Ibrahimia Fall, ging näher auf den Vorschlag der Kampagne ein. "Wir schlagen einen schrittweisen Ansatz vor. Anfangs könnte die Versammlung aus Repräsentanten nationaler und regionaler Parlamente bestehen. Mit der Zeit könnten dann Direktwahlen stattfinden. Die Kompetenzen könnten ebenfalls schrittweise ausgebaut werden. Am Anfang könnte sie hauptsächlich beratend sein."

Coura Ndiaye, eine Beraterin des Wirtschafts- und Sozialrates der Konsultativversammlung Senegals unterstrich, wie wichtig Initiativen der Zivilgesellschaft seien. Zur Entscheidungsfindung sei aber ein Parlament erforderlich.

Verschiedene Teilnehmer, darunter aus Uganda, Sierra Leone, Benin, Großbritannien und Norwegen, betonten die Wichtigkeit davon, demokratische Repräsentation auf der Weltebene aufzubauen. Eine direktere Verbindung zwischen den Menschen der Welt und globalen Institutionen sei nötig. Der Vorschlag eines Parlaments bei der UNO wurde von den Teilnehmern begrüßt und unterstützt.

Das Weltsozialforum ist ein zentaler globaler Treffpunkt für Sozialaktivisten und Bewegungen, die sich für Solidarität, Demokratie und eine gerechtere Welt einsetzen. Es wird als eine basisnahe Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsform in Davos in der Schweiz angesehen, bei dem sich alljährlich die globale Elite aus der Wirtschafts- und Finanzwelt trifft.

Oberes Bild: Demonstrationszug zur Eröffnung des Weltsozialforums in Dakar, Creative Commons-Lizenz von Pambazuka News

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