Seminar in Lagos debattiert über Weltparlament

Secretariat, 8. Mai 2010

Ein vom Nigeria Network of NGOs am 5. Mai in Lagos organisiertes Seminar hat sich mit dem Vorschlag zur Etablierung einer parlamentarischen Kammer bei den Vereinten Nationen beschäftigt. Rund 40 Teilnehmer kamen zusammen, um über die Grundprinzipien, die Struktur, die Zusammensetzung und andere Merkmale eines möglichen globalen Parlaments zu diskutieren.

In einer Präsentation im Namen von Bethel Amadi, Mitglied des nigerianischen Repräsentantenhauses und erster Vize-Präsident des Pan-Afrikanischen Parlaments, wurde hervorgehoben, dass "die Einbeziehung der Menschen in die institutionelle Struktur und in die Entscheidungsmechanismen

Gruppenfoto der Seminarteilnehmer
Bild: NNNGO

des internationalen Systems wesentliche Bedeutung" habe. Einer der anderen Sprecher, der Rechtsanwalt Ayo Adebusoye, ging näher auf das Demokratiedefizit internationaler Institutionen ein, welches seiner Ansicht nach unter anderem durch die Abwesenheit einer "direkten demokratischen Verbindung zu den Bürgern" charakterisiert sei. Adebusoye erläuterte, wie eine Parlamentarische Versammlung bei den UN (UNPA) eine solche Verbindung herstellen könne. Die ehemalige Abgeordnete von Edo State, Florence Gbinigie-Erhabor, betonte, dass eine gleichberechtigte Vertretung der Geschlechter in einer UNPA gesichert werden müsse.

Am Ende des Seminars verabschiedeten die Teilnehmer ein gemeinsames Communiqué, das Unterstützung für die Etablierung einer UNPA zum Ausdruck bringt. Insbesondere unterstützt das Communiqué den Aufruf der internationalen Kampagne für eine UNPA, der ein stufenweises Vorgehen bei der Etablierung eines globalen Parlaments vorsieht. Das Communiqué empfiehlt darüber hinaus unter anderem, dass zivilgesellschaftliche Organisationen "neben Parlamentariern in einer UNPA vertreten sein sollten" und dass "die Rolle der zivilgesellschaftlichen Organisationen und anderer Stakeholder klar identifiziert werden" müsse. Weiterhin besagt das Communiqué, dass es "klare Kriterien dafür geben sollte, um den demokratischen Status von teilnehmenden Ländern zu bestimmen."

Das Kuratoriumsmitglied des Nigeria Network of NGOs Yemisi Ransome-Kuti kommentierte, dass das Seminar "wichtig dafür war, um die Zivilgesellschaft mit dem Konzept globaler Repräsentation durch ein parlamentarisches Gremium vertraut zu machen. Es ist interessant, dass alle Teilnehmer mit der Grundidee eines Weltparlaments einverstanden waren. Das ist eine gute Ausgangslage", so Ramsome-Kuti.

Das Nigeria Network of NGO’s koordiniert die internationale Kampagne für ein UN-Parlament in Nigeria. In dem Netzwerk sind über 800 Organisationen der Zivilgesellschaft zusammengeschlossen, von kleinen lokalen Gruppierungen bis hin zu großen nationalen Organisationen.

«
»